Merz-Absage bei UN-Klimakonferenz

Am kommenden Montag beginnt die zweiwöchige UN-Klimakonferenz im türkischen Antalya. Die wichtigste Zusammenkunft aller Staaten der Erde, um die Klimakrise sowie deren bereits vorhandene Auswirkungen noch in einem einigermaßen erträglichen Ausmaß zu begrenzen. In den vergangenen fünf Jahren war dieser Termin für den deutschen Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin fester Bestandteil im Terminkalender. Nun kündigte die deutsche Regierung an, dass Friedrich Merz dieses Jahr aus Termingründen nicht vor Ort präsent sein wird.

Seine angekündigte Abwesenheit ist das völlig falsche Signal. Gerade im Hinblick auf dieses Jahr mit diesen extremen Wetterereignissen in Deutschland und Europa. Verheerende Dürreperioden, die die Pegel von deutschen Flüssen auf Rekordniedrigwasser sinken ließen. Extreme Hitzewellen im Sommer, die überall in Europa neue Temperaturrekorde hervorbrachten inklusive zahlreicher Tropennächte und außergewöhnlich vieler hitzebedingter Todesfälle. Zerstörerische Starkregenereignisse in Frankreich, Spanien und Griechenland im Herbst durch ein extrem stark erwärmtes Mittelmeer. 

All dies zeigt, wie wichtig erfolgreiche Klimapolitik und wie notwendig positive Ergebnisse der UN-Weltklimakonferenz jetzt wären. Deutschland sollte hier eine Vorreiterrolle übernehmen und dies auch durch die Präsenz seines Regierungschefs bei der Konferenz zeigen.

Überraschend ist diese Entscheidung aber im Hinblick auf die bisherige Klimapolitik der aktuellen Bundesregierung leider nicht. Seit Amtsbeginn des Kanzlers ist die Klimapolitik eher zu einem lästigen Übel geworden. Bereits beschlossene Klimaschutzmaßnahmen, wie z. B. das Verbrenner-Aus bis 2035, wurden rückgängig gemacht, die selbst gesteckten Klimaziele bis 2030 und darüber hinaus werden laut Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen ohne zusätzliche Anstrengungen klar verfehlt. Insofern verwundert es nicht, dass Friedrich Merz das wichtigste globale klimapolitische Treffen schwänzt. Vermutlich müsste er dort viele unangenehme Fragen beantworten und erklären, wieso er sich zwar theoretisch zu mehr Klimaschutz bekennt, dies aber in der Praxis bisher vermissen lässt.